Protokollrede zum Mikrozensus
In der vergangenen Sitzungswoche debattierte der Deutsche Bundestag unter anderem über den von der Bundesregierung vorgelegten „Gesetzentwurf zur Neuregelung des Mikrozensus und zur Änderung weiterer...
View ArticleProtokollrede zur Professorenbesoldung
Diese Woche stand im Plenum des Bundestages die zweite und dritte Lesung der Entwurf eines „Gesetz zur Neuregelung der Professorenbesoldung und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften“,...
View ArticleProtokollrede zu Softwarepatenten
Am Donnerstagabend vergangener Woche stand unter anderem ein interfraktionelle Antrag “Wettbewerb und Innovationsdynamik im Softwarebereich sichern – Patentierung von Computerprogrammen effektiv...
View ArticleBundestag dämmt interfraktionell Patentierung im Softwarebereich ein
Vor Kurzem haben alle Fraktionen des Bundestages gemeinsam einen interfraktionellen Antrag “Wettbewerb und Innovationsdynamik im Softwarebereich sichern – Patentierung von Computerprogrammen effektiv...
View ArticleProtokollrede zur Modernisierung der Verwertungsgesellschaften
Am Donnerstag vergangener Woche debattierte der Bundestag unter TOP 25 im Rahmen seiner 243. Sitzung unter anderem auch über eine Initiative (pdf) der Fraktion Die Linke zum Thema...
View ArticleProtokollrede zum Tätigkeitsbericht des Bundesbeauftragten Peter Schaar
Am gestrigen Donnerstagabend stand auf der Tagesordnung der 246. Sitzung des Bundestages unter anderem auch der Tätigkeitsbericht des Bundesbeauftragten für den Datenschutz, Peter Schaar, aus dem Jahr...
View ArticleElektronischer Identitätsnachweis: Mit Siebenmeilenstiefeln zur staatlichen...
Die Große Koalition hat mit dem Gesetzentwurf zum elektronischen Identitätsnachweis mal wieder völlig ihren orwellschen Phantasien und Gelüsten nachgeben. Das Gesetz führt die Online-Funktion des...
View ArticleProtokollrede zur Änderung des Zensusvorbereitungsgesetzes 2021
In dieser Sitzungswoche debattierte der Deutsche Bundestag unter anderem über den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzesentwurf „zur Änderung des Zensusvorbereitungsgesetzes 2021″. An dieser...
View ArticleProtokollrede zur Änderung des IT-Staatsvertrags
In der letzten Sitzungswoche debattierte der Deutsche Bundestag unter anderem über den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzesentwurf zum Ersten IT-Änderungsstaatsvertrags (pdf). Meine Rede, die...
View ArticleProtokollrede Elektronischer Identitätsnachweis
Heute berät der Deutsche Bundestag abschließend über den „Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines elektronischen Identitätsnachweises mit einem mobilen Endgerät“ der Großen Koalition. An dieser...
View Article
